04.04.2011 Energiepolitik – der Atomausstieg ist alternativlos

Warum musste erst Fukushima in Trümmern liegen und die Welt den Super-Gau erwarten bevor ein Umdenken möglich wird? Mit nahezu übermenschlicher Kraft kämpfen in Japan Menschen gegen ein Unglück, dessen Ausmaß unsere Gesellschaft durch einen unstillbaren Energiehunger erst möglich gemacht hat. Mensch und Natur werden Jahrzehnte, wenn nicht Jahrhunderte an den Folgen dieser Katastrophe leiden. Auch wenn dieses Unglück nicht rückgängig gemacht werden kann, gibt es doch viele Alternativen zur Atomindustrie.
Der von Rot-Grün beschlossene Ausstieg aus der Atomkraft, mit dem bis 2020 alle Atomkraftwerke (AKW) vom Netz gegangen wären, war der richtige Kompromiss zwischen Energiebedarfsdeckung und zukunftsorientierter, ökologischer Energieversorgung. Die Schwarz-Gelbe Koalition, und allen voran die Kanzlerin persönlich, beugte sich allerdings dem Druck der Großkonzerne, gegen den Willen der Bevölkerung, und verlängerte die Laufzeit der AKWs. Der Protest vieler tausender Menschen konnte sie nicht davon abhalten. Angesichts der Katastrophe in Japan und aus Angst, im Superwahljahr weitere Wähler zu verprellen, initiiert sie nun ein „Moratorium“ und lässt erst einmal eine Expertenkommission prüfen.
Ich sage Ihnen, es bedarf keiner Prüfung. Die Verlängerung der Laufzeiten muss rückgängig gemacht, die alten, unsicheren AKWs innerhalb dieses Jahres vom Netz genommen und die letzten 2020 abgeschaltet werden. Die Übergangszeit gilt es, wie von Rot-Grün beabsichtigt und beschlossen, zu nutzen, um die regenerativen Energien zu fördern und die Stromnetze zukunftsfähig auszubauen.
Diese Umstellung ist längst nicht mehr nur graue Theorie sondern findet in unserem Alltag statt. Ein Beispiel hierfür ist das Kraftwerk Rummelsburg, das von Vattenfall betrieben wird. Nach langem Hin und Her konnten wir erreichen, dass statt eines Kohlekraftwerks eine moderne Gasturbine mit Kraftwärmekopplung entsteht – im Sinne einer ökologischen und zukunftsfähigen Energieversorgung.


22.02.2011 Einladung zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung

Liebe Lichtenberger Nachbarn!
Ich lade Sie recht herzlich zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung am Donnerstag den 24.02.2011 in die Max-Taut-Aula ein.
Welche informativen und spannenden Themen erwarten Sie?
Eine Mündliche Anfrage, so gegen 17:30 Uhr, die beim Bezirksamt erfragt, warum beim Kraftwerksneubau des Kraftwerks Lichtenberg an der Rhinstraße (trotz den Namens liegt das Kraftwerk Lichtenberg in Marzahn) keinerlei Umweltgutachten und keinerlei Bürgerbeteiligung  vom zuständigen Stadtrat der Linkspartei geplant sind. Stuttgart 21 läßt grüßen.
Eine weitere Mündliche Anfrage, die ich geschrieben habe thematisiert die Jugendbetreuung durch das Jugenamt, derjenigen mittlerweile ekanntgewordenen Schläger, die am Freitag den 11. Februar am Bahnhof Lichtenberg einen Malergesellen ins Koma geschlagen haben. Es wurde darüber in den Berliner Medien berichtet. Die Anfrage stellt Erik Gührs aus meiner Fraktion, weil laut Geschäftsordnung nur eine Mündliche Anfrage pro Bezirksverordneten möglich ist.
Spannend wird zudem eine spätere Abstimmung zum Thema Bürgerhaushalt: die Linke will hier schummeln und den Bürger nicht wirklich am Haushalt beteiligen. Sie lehnt den Einsparpunkt für überflüssige Ausgaben bei der Bürgervotierung ab.Die Mehrheit im Haushaltsausschus stimmte allerdings gegen den Vorschlag der Linken.

Also seien Sie herzlich willkommen. Ich werde dort sein, sprechen Sie mich an.
Max-Taut-Aula am Nöldnerplatz, ab 17 Uhr
am Donnerstag den 24. Februar

Ihr Ole Kreins