04.04.2011 Energiepolitik – der Atomausstieg ist alternativlos

Warum musste erst Fukushima in Trümmern liegen und die Welt den Super-Gau erwarten bevor ein Umdenken möglich wird? Mit nahezu übermenschlicher Kraft kämpfen in Japan Menschen gegen ein Unglück, dessen Ausmaß unsere Gesellschaft durch einen unstillbaren Energiehunger erst möglich gemacht hat. Mensch und Natur werden Jahrzehnte, wenn nicht Jahrhunderte an den Folgen dieser Katastrophe leiden. Auch wenn dieses Unglück nicht rückgängig gemacht werden kann, gibt es doch viele Alternativen zur Atomindustrie.
Der von Rot-Grün beschlossene Ausstieg aus der Atomkraft, mit dem bis 2020 alle Atomkraftwerke (AKW) vom Netz gegangen wären, war der richtige Kompromiss zwischen Energiebedarfsdeckung und zukunftsorientierter, ökologischer Energieversorgung. Die Schwarz-Gelbe Koalition, und allen voran die Kanzlerin persönlich, beugte sich allerdings dem Druck der Großkonzerne, gegen den Willen der Bevölkerung, und verlängerte die Laufzeit der AKWs. Der Protest vieler tausender Menschen konnte sie nicht davon abhalten. Angesichts der Katastrophe in Japan und aus Angst, im Superwahljahr weitere Wähler zu verprellen, initiiert sie nun ein „Moratorium“ und lässt erst einmal eine Expertenkommission prüfen.
Ich sage Ihnen, es bedarf keiner Prüfung. Die Verlängerung der Laufzeiten muss rückgängig gemacht, die alten, unsicheren AKWs innerhalb dieses Jahres vom Netz genommen und die letzten 2020 abgeschaltet werden. Die Übergangszeit gilt es, wie von Rot-Grün beabsichtigt und beschlossen, zu nutzen, um die regenerativen Energien zu fördern und die Stromnetze zukunftsfähig auszubauen.
Diese Umstellung ist längst nicht mehr nur graue Theorie sondern findet in unserem Alltag statt. Ein Beispiel hierfür ist das Kraftwerk Rummelsburg, das von Vattenfall betrieben wird. Nach langem Hin und Her konnten wir erreichen, dass statt eines Kohlekraftwerks eine moderne Gasturbine mit Kraftwärmekopplung entsteht – im Sinne einer ökologischen und zukunftsfähigen Energieversorgung.

08.05.2010 Die letzte Krise

Die Banken- und Finanzmarktkrise ist derzeitig in aller Munde. Da stellt sich dem geneigten Leser die Frage, was ist eine Krise? Welche Ursachen hat sie? Und ist es wirklich nur eine Krise der Banken und Finanzmärkte, wenn diese auch Staaten wie Griechenland, Portugal und Spanien trifft? Bei einer Krise ist der Verlust von Regelvertrauen ursächlich und kennzeichnend. Der Vertrauensverlust in die als allgemein gültig anerkannten Regeln des menschlichen Verhaltens, die Regeln der Märkte sowie die völkerrechtlichen Regeln können zum Gegenstand einer Krise werden. Ich denke, dass es sich derzeit nicht um eine Krise im System handelt sondern um eine Krise des Systems selbst. Man möge mir Dummheit oder Ideologie unterstellen, aber eine andere Begrifflichkeit zu finden, die die globale Wirtschaftsordnung besser kennzeichnet, als den Begriff des Kapitalismus, ist in Hinblick auf die vielen unterschiedlichen Marktordnungen der Nationalstaaten schwierig. Deshalb verwende ich ihn. Der Kapitalismus ist – zum wiederholten Male – in einer Krise. Die letzten Krisenjahre entstanden durch den Ölpreisschock in den siebziger Jahren, aber auch die Krise der Weltwirtschaft, die die industrialisierte Welt 1929 getroffen hat. Letztere führte in vielen Teilen der Welt zu Diktaturen und in Deutschland direkt in den Hitlerfaschismus. Die Aufzählung kleinerer und größerer Krisen des ökonomischen Systems ließe sich je nach Blickwinkel der Analyse auf Arbeitslosigkeit, Konsumverhalten, Spar und Verschuldungsquoten, Staatsbankrotte, Wohlstandsverteilung, Hunger und Versorgungskrisen in der 3.Welt verlängern. Diese Krisen sind global. Und weil diese Krisen global und grundsätzlich sind, müssen auch globale und grundsätzliche Lösungsansätze her, sonst ist die derzeitige Krise nicht die letzte Krise gewesen. Weiterlesen…