06.11.2011 Solidarität mit den Beschäftigten der Alpenland-Pflegeheime!

Seit mehr als zwei Monaten befinden sich die Beschäftigten der Alpenland-Pflegeheime in Marzahn im Streik. Sie kämpfen für einen Tarifvertrag und für eine gleiche Bezahlung der Beschäftigten in Ost und West. Denn bei der Alpenland GmbH gilt auch mehr als zwanzig Jahre nach der Wiedervereinigung: Die Angestellten im alten Bundesgebiet und im ehemaligen Westteil Berlins werden nach Tariflohn bezahlt, die Beschäftigten in Marzahn erhalten deutlich weniger Geld. Seit dem 18. August setzen sie sich für gleichen Lohn für gleiche Arbeit ein.

Ich unterstütze die Streikenden und fordere die Alpenland GmbH auf, endlich auf die berechtigten Forderungen einzugehen. Der Grundsatz “Gleicher Lohn für gleiche Arbeit” muss endlich auch in Berlin gelten – überall! Deswegen sollten sich die beiden Parteien an einen Tisch setzen und – auch im Interesse der betroffenen Seniorinnen und Senioren – schnell eine Lösung finden, die alle zufriedenstellt.

24.06.2011 Wirtschaft stärken, Arbeit schaffen!

Wirtschaft stärken, Arbeit schaffen, Steuereinnahmen sichern

Das Gewerbegebiet Eastside in den Bezirken Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf ist mit 1.200 ha das größte zusammenhängende Gewerbegebiet Berlins. Es befindet sich im Nordosten der Stadt und hat viele Vorteile für Unternehmen. Die günstige Verkehrslage, die Nähe zum neuen Berliner Flughafen Willy-Brandt, die innovativen Kontakte zu den  Universitäten, Hochschulen und Berufschulen in Berlin sowie die gute Vernetzung und Unternehmensbetreuung durch Berlin Partner und die bezirkliche Wirtschaftsförderung sprechen für die Region. Zudem sind schon viele Unternehmen in Berlin-Eastside tätig, das bedeutet kurze Wege zum Kunden oder Zulieferer.

Als Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit der Bezirksverordnetenversammlung habe ich mich immer für Neuansiedlungen von Unternehmen im Bezirk stark gemacht. Beruflich konnte ich etliche Unternehmen, beispielsweise Inventux und Solon aus der Solarbranche tatkräftig begleiten und Beschäftigung fördern. http://www.berlin-eastside.de/index.php

Gute Arbeit ist gerecht bezahlte Arbeit zur fairen Bedingungen

Ich fordere einen gesetzlichen Mindestlohn. Jeder der arbeitet, soll von seiner Arbeit leben können. Deshalb muss ein bundesweit geltender Mindeslohn von 8,50€ gesetzlich umgesetzt werden. Berlin übernimmt mit dem Vergabegesetz Vorbildfunktion. Ich bin gegen die Ausbreitung prekärer Beschäftigung in dieser Stadt und setzte mich für gleichen Lohn für gleiche Arbeit von Frauen und Männern, starke Mitbestimmung und Arbeitnehmerrechte und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ein. Der Aufschwung der Stadt muss bei allen Menschen ankommen. Gute Arbeit ist auch nachhaltige, umweltschonende Arbeit.

Wirtschaft, Bildung und Umwelt in Berlin verbinden- das kann nur die SPD

Die Berliner SPD kümmert sich um Arbeit in dieser Stadt. Wir sind die Partei, die soziale Sicherheit, Bildung, Stadtentwicklung, Umwelt und Wirtschaft zusammendenkt. Deshalb setzen wir auf Innovation und Zukunftsfähigkeit. Das gilt für die Industrie genauso wie für Handwerk, Handel und Dienstleistungen. Mit über 100.000 neugeschaffenen und sozialversicherungspflichtigen Jobs seit 2006 ist Berlin Spitze. Berlin hat mit Klaus Wowereit enorm aufgeholt. Die Wirtschaft wächst überdurchschnittlich. Kreativwirtschaft, Gesundheitsbranche und Tourismusindustrie bringen Geld und schaffen neue Arbeitsplätze in Berlin. Berlin als Industriestandort gewinnt an Fahrt. Berlin ist Standort Nummer 1 bei Firmengründungen. Wir müssen aber auch die Infrastruktur weiter stärken: Der neue Willy-Brandt-Flughafen wird sich als Beschäftigungsmagnet erweisen.

Berlin wird Hauptstadt

Berlin soll Hauptstadt nachhaltiger Technologien und ressourcensparender, innovativer Zukunftsindustrien werden. In den kommenden Jahren wollen wir die Flächen für vernetzte Zukunftsorte zur Verfügung stellen. Zukunftsweisende Technologien der Berliner Hochschulen, Universitäten und Forschungsstandorte sollen noch direkter in gute und innovative Arbeit münden. Adlershof oder Buch sind leuchtende Beispiele für die Synergien von Wirtschaft und Wissenschaft.

20.06.2011 Lichtenberg, der kinder- und familienfreundliche Bezirk

Die Einschulungsuntersuchung Lichtenbergs 2010 zeigt deutlich, dass unsere Kinder noch deutliche Defizite vor dem Start ins Schulleben haben. Nur 77,5% der Kinder waren normalgewichtig. Insgesamt 9,2% waren übergewichtig oder fettleibig. 13,2% waren untergewichtig oder deutlich untergewichtig. Bei den motorischen Fähigkeiten entsprachen 71,6 % der Kinder in der Körperkoordination, 77,6 % der Kinder in der Visuomotorik und 78,3 % der Kinder in der visuellen Wahrnehmung den altersgemäßen Entwicklungsstand. Jungen schneiden bei den Untersuchungen deutlich schlechter ab als Mädchen. Kinder aus Familien unterer sozialer Schichten sind häufiger von Entwicklungsdefiziten betroffen als Kinder höherer sozialer Schichten. Grundsätzlich gilt, je länger ein Kind die Kita besucht, umso größer sind die Chancen, bei motorischer und sprachlicher Entwicklung einen normalen Entwicklungsstand zu erreichen.

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09.06.2011 Wirtschaftsstandort Lichtenberg stärken

Die Industriebuchbinderei Fuhrmann war Ziel meines Besuches gemeinsam mit dem Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg am 09. Juni. Das in Lichtenberg ansässige Industrieunternehmen bindet,  faltet und verpackt im Auftrag von Druckereien Papier und Druckereierzeugnisse in handelsübliche Formate. Auftraggeber sind hauptsächlich Berliner Druckereien.

Allerdings so versicherte mir der Inhaber und Geschäftsführer Herr Fuhrmann, sind auch Druckereien aus den umliegenden Bundesländern oder gar Druckereien im europäischen Ausland unter den Kunden des Unternehmen. Besonders bei  komplizierten Spezialaufträgen sei das Unternehmen gefragt.

500.000 Zeitschriften kann das Unternehmen täglich  falten und binden. Beim Zuschnitt entstehen monatlich 100 Tonnen Papierabfall, die in Schwedt per Recycling neue Verwendung finden. 40 Angestellte und Arbeiter beschäftigt das Unternehmen mitunter im 3-Schicht-Betrieb. Hauptsächlich aus Lichtenberg und Mahrzahn-Hellersdorf, aber auch in Tempelhof, wo das Unternehmen zu früheren Zeiten produziert hat, finden sich Angestellte.

30.05.2011 Transparenz im Kitaeigenbetrieb Nordost

Der Verwaltungsrat des Kitaeigenbetriebes Nordost hat Anfang Mai entschieden, den gesetzlich vorgeschriebenen Betreuungsschlüssel wieder einzuhalten und sein gesetzwidriges Vorgehen zu beenden. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat auf Initiative der SPD-Fraktion mit Unterstützung der CDU- und Grünenfraktion am 26.05. ebenfalls beschlossen, dass der Kitaeigenbetrieb die Transparenz erhöhen soll und die BVV bei wichtigen pädagogischen und wirtschaftlichen Entscheidungen vorab informiert und in die Meinungsbildung einbezogen werden soll. Damit hat sich die SPD-Fraktion gegenüber den Lichtenberger Mitgliedern des Verwaltungsrates des Kitaeigenbetriebes Nordost (Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich, Jugendstadtrat Michael Räßler-Wolff, Bezirksverordnete Dr. Christine Zühlke, alle Linkspartei) und der Fraktion der Linkspartei durchgesetzt.

Am 01.01.2011 ist die letzte Stufe zur Verbesserung der Betreuung in den Berliner Kitas in Kraft getreten. Der kommunale Kitaeigenbetrieb Nordost hatte dies zunächst nicht umgesetzt und erst nach politischem Druck der SPD-Fraktion gegengesteuert.  Skandalös ist hierbei, dass beide Entscheidungen, die die Betreuung von Kindern betreffen, erst auf Nachfrage der Bezirksverordnetenversammlung mitgeteilt worden sind. Als Mitglied im Jugendhilfeausschuss werte ich die jüngste Entscheidung der BVV als Erfolg für die Eltern. Kindern werden in der Kita soziale und sprachliche Kompetenzen vermittelt, von denen sie ein Leben lang profitieren. Daher darf nicht an der pädagogischen Betreuung der Kinder gespart werden. Die Linkspartei hat das endlich auch verstanden!

26.04.2011 Einladung zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung

Liebe Lichtenberger Nachbarn!

Ich lade Sie recht herzlich zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung am Donnerstag den 28.04.2011 in die Max-Taut-Aula ein.
Hierbei werde ich dem Bezirksamt folgende Fragen zum „Haus der zwei Türen“ im Gensinger Viertel stellen:

1. Wie ist der Stand der Baumaßnahmen des „Hauses der zwei Türen“ im Gensinger Viertel?

2. Wird das „Haus der zwei Türen“ eventuell früher, als mit der Beantwortung der Kleinen Anfrage KA 447/VI vom 09.02.2010 berichtet, fertig gestellt?

Für die Jugendarbeit ist das “Haus der zwei Türen” im Gensinger Viertel eine Bereicherung, können doch die Falken und die Jugendlichen des Jugendclubs AF70 eindlich eine trockene Bleibe bekommen. Je früher das “Haus der zwei Türen” fertig gestellt wird, desto besser.  Auf die Eröffnung des Hauses freue ich mich schon sehr.

Weiterhin wird die SPD-Fraktion anhand einer Große Anfrage zu den „Hilfen zur Erziehung“ diskutieren. Diese gesetzliche vorgeschriebenen Hilfen sind für viele Kinder und Familien enorm wichtig, in denen es beispielsweise Übrgriffe der Eltern auf ihre Kinder oder Kindesvernachlässigung gegeben hat. Daher ist es um so bedeutender, dass die Hilfen direkt und effektiv bei den Kindern und Familien ankommen.

Zudem werden wir einen Antrag beraten der eine gute finanzielle Ausstattung der Stadteilzentren auch in den nächsten Jahren fordert, sodass diese ihre gute Arbeit in den unterschiedlichen Kiezes im Bezirk fortsetzen können.

Wie Sie sehen, setzen wir uns auch in April-Sitzung konkret und konsequent für Lichtenberg ein. Also seien Sie herzlich willkommen. Ich werde dort sein. Sprechen Sie mich ruhig an und schicken Sie mir im vornherein ihre Kommentare oder Meinungen.

Max-Taut-Aula am Nöldnerplatz. Ab 17 Uhr, am Donnerstag den 28.04.2011

Ihr Ole Kreins

07.03.2011 100. Jahre Frauentag

Traditionell begeht die SPD diesen Tag in Anerkennung der Leistungen der Frauen in Beruf, Gesellschaft und Familie und mit dem Hinweis, dass trotz des langen Weges die Gleichbereichtigung zwischen Männer und Frauen noch lange nicht erreicht ist.

So verdienen Frauen immer noch rund 20% weniger als Männer mit gleicher Qualifizierung. Die Forderung nach einer verbindlichen Frauenquote in Aufsichtsräten ist nur ein Beispiel für die Benachteiligung der Frauen.Frauen tragen häufig die Lasten der Erziehung der Kinder, sind betroffen von prekärer Beschäftigung und Altersarmut.

Bereits am 27. August. 1910 schlug Clara Zetkin in Kopenhagen die Einführung eines internationalen Frauentages vor. Der erste Frauentag wurde in Deutschland allerdings erst zum 18.März 1911 gefeiert.

Seit 2003 verteile ich am Frauentag rote Rosen in Lichtenberg. In diesem Jahr begrüße ich Sie am Bahnhof Lichtenberg zwischen U-Bahn und S-Bahnausgang ab 16:15 Uhr!

Ich freue mich auf Ihr Erscheinen.

Ihr Ole Kreins

08.05.2010 Die letzte Krise

Die Banken- und Finanzmarktkrise ist derzeitig in aller Munde. Da stellt sich dem geneigten Leser die Frage, was ist eine Krise? Welche Ursachen hat sie? Und ist es wirklich nur eine Krise der Banken und Finanzmärkte, wenn diese auch Staaten wie Griechenland, Portugal und Spanien trifft? Bei einer Krise ist der Verlust von Regelvertrauen ursächlich und kennzeichnend. Der Vertrauensverlust in die als allgemein gültig anerkannten Regeln des menschlichen Verhaltens, die Regeln der Märkte sowie die völkerrechtlichen Regeln können zum Gegenstand einer Krise werden. Ich denke, dass es sich derzeit nicht um eine Krise im System handelt sondern um eine Krise des Systems selbst. Man möge mir Dummheit oder Ideologie unterstellen, aber eine andere Begrifflichkeit zu finden, die die globale Wirtschaftsordnung besser kennzeichnet, als den Begriff des Kapitalismus, ist in Hinblick auf die vielen unterschiedlichen Marktordnungen der Nationalstaaten schwierig. Deshalb verwende ich ihn. Der Kapitalismus ist – zum wiederholten Male – in einer Krise. Die letzten Krisenjahre entstanden durch den Ölpreisschock in den siebziger Jahren, aber auch die Krise der Weltwirtschaft, die die industrialisierte Welt 1929 getroffen hat. Letztere führte in vielen Teilen der Welt zu Diktaturen und in Deutschland direkt in den Hitlerfaschismus. Die Aufzählung kleinerer und größerer Krisen des ökonomischen Systems ließe sich je nach Blickwinkel der Analyse auf Arbeitslosigkeit, Konsumverhalten, Spar und Verschuldungsquoten, Staatsbankrotte, Wohlstandsverteilung, Hunger und Versorgungskrisen in der 3.Welt verlängern. Diese Krisen sind global. Und weil diese Krisen global und grundsätzlich sind, müssen auch globale und grundsätzliche Lösungsansätze her, sonst ist die derzeitige Krise nicht die letzte Krise gewesen. Weiterlesen…

07.06.2009 Gute Arbeit- Gerechte Löhne

„Gute Arbeit“, das ist, wonach sich Millionen von Menschen sehnen.“sagt der DGB-Vorsitzende Michael Sommer. Warum wollen wir nicht den Schulterschluss mit den Gewerkschaften wagen, warum wollen wir uns nicht um die Belange der kleinen Menschen kümmern? Der Anteil derjenigen Erwerbstätigen, die mit weniger als 900 Euro monatlichem Einkommen ihren Arbeitsplatz verlassen, liegt in Lichtenberg bei 27,2%. Wer davon noch eine Familie zu ernähren hat und deshalb zum Jobcenter gehen muss, um sich als „Aufstocker“ ergänzend zum Gehalt eine staatliche Unterstützungsleistung zu erbitten, der kann genau sagen, was „Gute Arbeit“ ist. „Gute Arbeit“ heißt gerechte Entlohnung – also keine Entlohnung unter dem Existenzminimum. Unternehmen, die Kosten sparen wollen, setzen derzeit auf Leiharbeit. Leiharbeit soll Spitzenlasten abdecken. Aber die in Leiharbeit Beschäftigten erhalten bedeutend weniger Gehalt als die festangestellten Kolleginnen und Kollegen. Also arbeiten in einem Unternehmen Menschen zu unterschiedlichen Bedingungen und mit unterschiedlichen Rechten. „Gute Arbeit“ bedeutet gleiche Rechte für alle Beschäftigten im Unternehmen, gleichen Lohn für gleiche Arbeit. Auch deshalb muss ein Mindestlohn her, der branchen- und regionenübergreifend verbindlich ist. Eine Bankenkrise wird zur Weltwirtschaftskrise, Unternehmen schicken ihre Belegschaft in Kurzarbeit oder entlassen sie gänzlich. Traditionsunternehmen, darunter viele aus dem Mittelstand, bangen um ihr Überleben. „Gute Arbeit“, das ist die Gewissheit einen sicheren Arbeitsplatz zu haben. Wir wollen „Gute Arbeit“ auch für diejenigen, die derzeit keine Arbeit haben. Deshalb kämpfen wir mit aller Kraft für Vollbeschäftigung, denn Arbeit ist ein Menschenrecht. Um möglichst viele Menschen in Arbeit zu integrieren, haben sich die letzten Bundesregierungen vieles einfallen lassen. Die SPD ist mit der Agenda 2010 so manchen Irrweg gegangen, man erinnere an die staatlich verordnete Leiharbeit- die Personalserviceagenturen. Vieles wies in die richtige Richtung, aber manchmal muss man auch den Mut haben, eigene Fehler zu korrigieren. „Gute Arbeit“, das ist unser Ziel für die Wahlen 2011. Aber klar muss sein, dass Wahlversprechen nach der Wahl keine Versprecher bleiben, sondern Taten folgen müssen.