22.06.2011 Zur Bezirksverordnetenversammlung

Liebe Lichtenberger Nachbarn!

Ich lade Sie recht herzlich zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung am Donnerstag den 23.06.2011 in die Max-Taut-Aula ein.

Es ist die letzte Bezirksverordnetenversammlung vor der einmonatigen Sommerpause.

Die beiden ersten mündlichen Anfragen der SPD-Fraktion beziehen sich auf das Thema Kita und Umsetzung des Betreuungsschlüssels. Im Mai musste der von der Linkspartei dominierte Verwaltungsrat sich dem Willen der Eltern auf Initiative der SPD-Fraktion beugen und Transparenz und die gesetzlichen Betreuungsschlüssel umsetzen.

Meine mündliche Anfrage bezieht sich auf die Anstrengungen, die das Bezirksamt unternimmt um diesen Betreuungsschlüssel umzusetzen und wie viele ErzieherInnen dazu gebraucht werden.

Mein Kollege Herr Gührs wird seine Fragen auf die bisher vom Bezirksamt vorgetragene Begründung für die Nichteinhaltung des gesetzlichen Betreuungsschlüssels beziehen. Demnach seien die Lichtenberger ErzieherInnen deutlich teuer als im Rest der Stadt. Eine Anfrage an Senator Zöllner ergab aber das Gegenteil. So sind die Personalkosten der ErzieherInnen in allen anderen städtischen Eigenbetrieben deutlich höher. Auf die Antwort des zuständigen Bezirksstadtrates der Linken bin ich gespannt.

Wie Sie sehen, setzen wir uns auch weiterhin konkret und konsequent für Lichtenberg ein. Also seien Sie herzlich willkommen. Ich werde dort sein. Sprechen Sie mich ruhig an und schicken Sie mir im vornherein ihre Kommentare oder Meinungen.

Max-Taut-Aula am Nöldnerplatz. Ab 17 Uhr, am Donnerstag den 23.06.2011

Ihr Ole Kreins

26.04.2011 Einladung zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung

Liebe Lichtenberger Nachbarn!

Ich lade Sie recht herzlich zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung am Donnerstag den 28.04.2011 in die Max-Taut-Aula ein.
Hierbei werde ich dem Bezirksamt folgende Fragen zum „Haus der zwei Türen“ im Gensinger Viertel stellen:

1. Wie ist der Stand der Baumaßnahmen des „Hauses der zwei Türen“ im Gensinger Viertel?

2. Wird das „Haus der zwei Türen“ eventuell früher, als mit der Beantwortung der Kleinen Anfrage KA 447/VI vom 09.02.2010 berichtet, fertig gestellt?

Für die Jugendarbeit ist das “Haus der zwei Türen” im Gensinger Viertel eine Bereicherung, können doch die Falken und die Jugendlichen des Jugendclubs AF70 eindlich eine trockene Bleibe bekommen. Je früher das “Haus der zwei Türen” fertig gestellt wird, desto besser. Auf die Eröffnung des Hauses freue ich mich schon sehr.

Weiterhin wird die SPD-Fraktion anhand einer Große Anfrage zu den „Hilfen zur Erziehung“ diskutieren. Diese gesetzliche vorgeschriebenen Hilfen sind für viele Kinder und Familien enorm wichtig, in denen es beispielsweise Übrgriffe der Eltern auf ihre Kinder oder Kindesvernachlässigung gegeben hat. Daher ist es um so bedeutender, dass die Hilfen direkt und effektiv bei den Kindern und Familien ankommen.

Zudem werden wir einen Antrag beraten der eine gute finanzielle Ausstattung der Stadteilzentren auch in den nächsten Jahren fordert, sodass diese ihre gute Arbeit in den unterschiedlichen Kiezes im Bezirk fortsetzen können.

Wie Sie sehen, setzen wir uns auch in April-Sitzung konkret und konsequent für Lichtenberg ein. Also seien Sie herzlich willkommen. Ich werde dort sein. Sprechen Sie mich ruhig an und schicken Sie mir im vornherein ihre Kommentare oder Meinungen.

Max-Taut-Aula am Nöldnerplatz. Ab 17 Uhr, am Donnerstag den 28.04.2011

Ihr Ole Kreins

22.02.2011 Einladung zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung

Liebe Lichtenberger Nachbarn!
Ich lade Sie recht herzlich zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung am Donnerstag den 24.02.2011 in die Max-Taut-Aula ein.
Welche informativen und spannenden Themen erwarten Sie?
Eine Mündliche Anfrage, so gegen 17:30 Uhr, die beim Bezirksamt erfragt, warum beim Kraftwerksneubau des Kraftwerks Lichtenberg an der Rhinstraße (trotz den Namens liegt das Kraftwerk Lichtenberg in Marzahn) keinerlei Umweltgutachten und keinerlei Bürgerbeteiligung vom zuständigen Stadtrat der Linkspartei geplant sind. Stuttgart 21 läßt grüßen.
Eine weitere Mündliche Anfrage, die ich geschrieben habe thematisiert die Jugendbetreuung durch das Jugenamt, derjenigen mittlerweile ekanntgewordenen Schläger, die am Freitag den 11. Februar am Bahnhof Lichtenberg einen Malergesellen ins Koma geschlagen haben. Es wurde darüber in den Berliner Medien berichtet. Die Anfrage stellt Erik Gührs aus meiner Fraktion, weil laut Geschäftsordnung nur eine Mündliche Anfrage pro Bezirksverordneten möglich ist.
Spannend wird zudem eine spätere Abstimmung zum Thema Bürgerhaushalt: die Linke will hier schummeln und den Bürger nicht wirklich am Haushalt beteiligen. Sie lehnt den Einsparpunkt für überflüssige Ausgaben bei der Bürgervotierung ab.Die Mehrheit im Haushaltsausschus stimmte allerdings gegen den Vorschlag der Linken.

Also seien Sie herzlich willkommen. Ich werde dort sein, sprechen Sie mich an.
Max-Taut-Aula am Nöldnerplatz, ab 17 Uhr
am Donnerstag den 24. Februar

Ihr Ole Kreins

28.01.2011 Schlaglöcher jetzt melden!

575 gemeldete Schlaglöcher zählte das Bezirksamt in Lichtenberg und beantwortete damit die Mündliche Anfrage meines Kollegen Reimund Peter (SPD) in der 47. Bezirksverordnetenversammlung. Zum Stand 27.Januar 2011 schätzt Bezirksstadtrat Andreas Geisel (SPD) ein, dass es weiterhin Bedarf an einem landesweiten Schlaglochsanierungsprogramm gibt, da auch dieser Winter mit viel Frost und wechselnden Temperaturen um den Gefrierpunkt dem Lichtenberger Straßenland schwer zu schaffen macht.

Liebe Nutzer der Straßen, Geh- und Radwege!

Bitte senden Sie Gefahrenstellen im öffentlichen Straßenland per Mail ans Bezirksamt und unterstützen Sie damit die schnellstmögliche Beseitigung. Ihre Hinweise senden Sie an gefahrenstellenmelder@lichtenberg.berlin.de

Bitte achten Sie bei der Gefahrenmeldung auf die korrekte Bezeichnung der Straße beziehungsweise Kreuzung (Gefahrenstelle in der Fahrbahn, im Geh- oder Radweg), Hausnummer oder markante Orientierungspunkte, Fahrtrichtung. Geben Sie weiterhin Größe und Anzahl der Schlaglöcher an und wann sie diese entdeckt haben!
Herzlichen Dank und allseits gute Fahrt

07.07.2010 Offener Vollzug in der Max-Brunnow-Straße

Meine Kleine Anfrage zielte auf die Umsetzung des Beschlusses mit der Drucksache DS/0288/VI “Einrichtung eines Übergangsstandorts des Offenen Vollzugs in der Max-Brunnow-Straße begleiten”. Zur Erinnerung: Im Jahr 2007 verlegte die Senatsjustizverwaltung den Offenen Vollzug der JVA Düppel zeitweise nach Lichtenberg. Befürchtungen der Bürgerinnen und Bürger vor steigender Gewalt und Kriminalität veranlaßte die Bezirksverordnetenversammlung und das Bezirksamt, präventiv ein Begleitgremium einzuberufen, um sich den Sorgen der Anwohnerschaft anzunehmen. Ein angestrebtes Bürgerbegehren zur Verhinderung des Offenen Vollzugs in Lichtenberg hatte dagegen keinen Erfolg, weil die Befürchtungen der Anwohner vor anwachsender Kriminalität im Umfeld der JVA nicht nachgewiessen werden konnten. Das subjetive Unbehagen blieb bis zur Aufgabe des Standorts 2010. Da es sich nur um eine zeitweise Nutzung handelte, war das Bezirksamt auch aufgefordert, sich um Nachnutzungen für den Standort zu bemühen. Wie erfolgreich das Bezirksamt dabei war, lesen Sie in der Kleinen Anfrage KA/0490/VI:

04.04.2010 Schneechaos in Lichtenberg

In den letzten beiden Jahren hat der strenge Winter den Berlinerinnen und Berlinern mächtig zu schaffen gemacht. Einerseits kam durch Managementfehler der S-Bahn Verkehr nahezu zum Erliegen. Andererseits störten sich die Bürgerinnen und Bürger an schlecht gestreuten Straßen, Gehwegen und Plätzen. Die Räumung der Gehwege war häufig durch den Vermieter an eine beauftragten Firma übergeben worden. Einige Räum- und Streufirmen waren schlichtweg vom kalten Winter 2009/2010 überrascht und deutlich überfordert. Leider prüft das Bezirksamt die Unternehmen nicht grundsätzlich auf ihre Leistungsfähigkeit, sondern nur “im Einzelfall, soweit zu einem Unternehmen besondere Erkenntnisse (z.B. Beschwerden oder Ordnungswidrigkeitenanzeigen), insbesondere über nicht oder nicht ordnungsmäßig durchgeführte Reinigung, vorliegen.” so die Antwort des Bezirksamts auf die Kleine Anfrage KA/460/VI.

945 Anzeigen gab es im Jahr 2010 (erste Jahreshälfte), daraus wurden 485 eingeleitete Bußgeldverfahren. Im Jahr 2008 gab es zum Vergleich nur 13 Bußgeldverfahren. So sieht das Bezirksamt vor Kitas und Seniorenheimen keine besonderen Gefahrenschwerpunkte. Lesen Sie dazu ausführlicher in der Kleinen Anfrage KA/460/VI.

30.09.2008 Bäume in Lichtenberg

Bäume spenden Leben, Schatten und sorgen für ein gutes Stadtklima. Lichtenberg ist ein guter Baumbezirk, nicht nur dass es knapp 70.000 zu pflegende Bäume im Bezirk gibt. Auch die Stadtparks und Grünanlagen werden ordentlich gepflegt. Viel zu tun für die wenigen bezirklichen Gärtner, um alle Standorte nach den Wünschen der Bürgerinnen und Bürger zu pflegen. Mehrfach wurde das Bezirksamt aufgefordert im Rahmen des Bürgerhaushalts mehr Geld für Neupflanzungen von Bäumen und Sträuchern zu investieren. Leider stehen aufgrund der politisch gewünschten Projekte wie Bürgerhaushalt, Stadtteilarbeit, Jugendfreizeiteinrichtungen, dem Beseitigen von Schlaglöchern und der Pflege der Kultur kein zusätzliches Geld für unsere Grünanlagen zur Verfügung. Trotzdem liest sich die Kleine Anfrage gut, knappe Fragen und klare, kurze Antworten des Bezirksamtes. Aber lesen Sie die Kleine Anfrage DS 0271/VI selbst:

Kleine Anfrage Drucksache 0271 /VI von Ole Kreins “Baumbestand und Baumpflege”

30.06.2008 Verbraucherschutz

Die rot-grüne Bundesregierung (1998-2005) unter Gerhard Schröder scheiterte trotz mehrerer Anläufe mit einer Vorlage des Verbraucherinformationsgesetzes am Widerstand des CDU-dominierten Bundesrats. Im Koalitionsvertrag der Großen Koalition vereinbarten Sozialdemokraten mit der CDU, ein Verbraucherinformationsgesetz zu erarbeiten und zu beschließen. Das im Juli 2007 verabschiedete Gesetz trat am 01.05.2008 in Kraft. Grundsätzlich besteht nicht nur gegenüber der Industrie ein Verbraucherinformationsrecht, sondern auch gegenüber Verwaltungen, im Übrigen auch bei den für Hygiene und Lebensmittelsicherheit zuständigen Gesundheitsämter. Die knappe Beantwortung der Kleinen Anfrage 0238 /VI verdeutlicht die geringe Bedeutung des Themas für das Bezirksamt.