06.02.2012 Entlastung für Fahrgäste der S3: Halt von RE1 und RE2 in Karlshorst ermöglichen

Die SPD-Fraktion Lichtenberg wird in die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 16.3. einen Antrag einbringen, der das Bezirksamt ersucht, sich mit der Deutschen Bahn AG in Verbindung zu setzen, um einen Halt des RE1 und des RE2 am Regionalbahnhof Karlshorst einzurichten, solange die S3 am Ostkreuz endet.

Ich unterstütze diesen Antrag und werde mich auch im Abgeordnetenhaus für eine solche Regelung einsetzen. Viele Fahrgäste der S3 weichen in Karlshorst bereits jetzt auf die dort haltenden Regionalbahnlinien aus, um ohne Umsteigen am Ostkreuz in die Innenstadt zu gelangen. Die Folge sind besonders im Berufsverkehr übervolle Züge und Bahnsteige.

Da diese Situation voraussichtlich bis mindestens Ende 2015 anhalten wird, ist es angebracht, die Fahrgäste der S3 auf diesem Wege mindestens etwas zu entlasten. Die Bahn sollte spätestens zum nächsten Fahrplanwechsel den Halt von RE1 und RE2 in Karlshorst ermöglichen.


02.02.2012 Sportstättensanierungsprogramm: Lichtenberg mit über 600.000 € dabei

Wie der Senat im Januar mitteilte, standen für die Berliner Bezirke im Jahr 2011 insgesamt neun Millionen Euro für die Sanierung von Sportstätten zur Verfügung. Mit insgesamt € 619.000 liegt Lichtenberg dabei im unteren Mittelfeld. Die für den Bezirk zur Verfügung stehenden Mittel wurden komplett ausgegeben.

Für 2012 hat der Bezirk beim Senat vier Maßnahmen angemeldet, deren Kosten insgesamt € 723.000 betragen sollen. Geplant sind u.a. die Sanierung des Sporthallendachs der Sporthalle Alt-Friedrichsfelde, die Teilsanierung des Grundstückszauns am Stadion Friedrichsfelde und die Sanierung des Sportplatzgebäudes am Breiten Luch in Hohenschönhausen . Die Teilsanierung der Zuschauertribünen des Hans-Zoschke-Stadions wurde als nicht genehmigungsfähig zurückgewiesen.

Die Sanierung von Schulen und Sportstätten ist seit Jahren ein Anliegen der SPD Lichtenberg. Angesichts eines weiterhin vorhandenen Sanierungsstaus von über acht Millionen Euro bis 2016 werde ich mich im Abgeordnetenhaus natürlich dafür einsetzen, dass alle für 2012 geplanten Maßnahmen trotz der prekären Haushaltslage umgesetzt werden können.


31.01.2012 Wiedereröffnung der Schwimmhalle Sewanstraße

Am 30. Januar habe ich als Abgeordneter für Friedrichsfelde an der Wiedereröffnung der Schwimmhalle in der Sewanstraße 229 teilgenommen. Die Schwimmhalle wurde in den letzten Jahren umfassend saniert und steht den Friedrichsfeldern ab jetzt wieder zur Verfügung.

Leider kam es bei der Sanierung auf Grund von Änderungen in den Bauplänen mehrfach zu Verzögerungen, so dass der Termin der Wiedereröffnung mehrfach verschoben werden musste. Umso mehr freue ich mich, dass es in Friedrichsfelde nunmehr wieder eine moderne und leistungsfähige Schwimmhalle gibt.


10.01.2012 Lange Nacht der Politik im Rathaus Lichtenberg

Am Freitag, dem 13. Januar 2012, ab 18.00 Uhr ist es wieder soweit: Im Rathaus Lichtenberg findet die Lange Nacht der Politik statt. Auch die Fraktion der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung stellt im Raum 13 sich und ihre Arbeit vor; bei einem Gewinnspiel winken attraktive Preise wie eine Führung durchs Abgeordnetenhaus. Mich können Sie zwischen 20 und 22 Uhr in Raum 13 treffen. Ich freue mich auf einen spannenden Abend!


15.12.2011 Pressemitteilung zum erneuten S-Bahn-Chaos

Der Winter hat noch nicht richtig begonnen, schon ist das S-Bahn-Chaos zurück. Angesichts des Totalausfalls des S-Bahnnetzes aufgrund einer Störung im elektronischen Stellwerk Halensee habe ich eine Pressemitteilung veröffentlicht, die Sie hier nachlesen können.


12.12.2011 Kurzfristige Einschränkungen für Fahrgäste der S-Bahn-Linie S3

Die S-Bahn hat in der neuesten Ausgabe ihrer Zeitschrift “punkt 3″bekannt gegeben, dass Fahrgäste der S3 kurzfristig mit größeren Einschränkungen im Verkehr rechnen müssen als geplant.

Ab dem 12. Dezember endet die S3 vier Jahre lang am Bahnhof Ostkreuz. Ursprünglich war vorgesehen, den Fahrgästen ein bahnsteiggleiches Umsteigen am Ostkreuz zu ermöglichen. Jetzt erklärt die S-Bahn, dass aufgrund von Verzögerungen im Bauablauf für mindestens vier Wochen ein Bahnsteigwechsel nötig sein wird. Insbesondere mobilitätseingeschränkte Fahrgäste sind so zu langen Umwegen gezwungen.

Ich habe deshalb einen Brief an S-Bahn-Geschäftsführer Peter Buchner geschrieben, in dem ich ihn u.a. frage, was die Ursache für diese kurzfristige Einschränkung ist und ob er weitere unangenehme Überraschungen für die Fahrgäste der S3 künftig ausschließen kann. Den Brief können Sie hier lesen. Ich hoffe auf eine schnelle Antwort!

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01.12.2011 Senatorinnen und Senatoren vereidigt

Die Senatorinnen und Senatorender rot-schwarzen Koalition Dilek Kolat, Michael Müller, Sandra Scheeres (alle SPD) und Ulrich Nußbaum (parteilos für SPD) sowie Frank Henkel, Mario Czaja, Michael Braun (alle CDU) und Sybille von Obernitz (parteilos für CDU) sind am Donnerstag von Parlamentspräsident Ralf Wieland vereidigt worden.

Dilek Kolat ist ab sofort Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen; Sandra Scheeres Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft; Michael Müller Senator für Stadtentwicklung und Umwelt. Finanzsenator Ulrich Nußbaum ist im Amt geblieben. Frank Henkel wird Senator für Inneres und Sport; Mario Czaja Senator für Gesundheit und Soziales; Michael Braun Senator für Justiz und Verbraucherschutz; Sibylle von Obernitz Senatorin für Wirtschaft, Technologie und Forschung.

Die Koalition will sich einsetzen für eine starke Wirtschaft, gute Arbeit und sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt. Den Koalitionsvertrag finden Sie hier.


11.11.2011 Politische Jugendarbeit stärken und schützen!

Der erneute Anschlag auf das Anton-Schmaus-Haus der Sozialistischen Jugend – Die Falken in Neukölln verdeutlicht einmal mehr die Gewalttätigkeit der rechtsextremen Szene in Berlin. Die widerwärtige Symbolik dieses Anschlags am Jahrestag der Reichspogromnacht kann alle demokratischen Kräfte nur erneut im Kampf gegen Rechtsextremismus, Rechtspopulismus und Fremdenfeindlichkeit bestärken.

Gleichzeitig ist die Politik in der Verantwortung, politische Jugendarbeit in Berlin zu stärken und zu schützen. Der wiederholte Anschlag auf das Anton-Schmaus-Haus zeigt, dass die Brandstifter auch weiterhin nicht davor zurückschrecken, Menschenleben zu gefährden. Hier reichen Solidaritätsbekundungen nicht aus, es müssen auch in Absprache mit den Jugendverbänden Vereinbaren zum besseren Schutz ihrer Einrichtungen getroffen werden.

Dies gilt auch für den Bezirk Lichtenberg. Erst im Sommer diesen Jahres wurde hier das neue Domizil der Falken im „Haus der zwei Türen“ im Gensinger Viertel eröffnet. Ich hatte mich zuvor persönlich, zusammen mit dem Vorsitzenden des Lichtenberger Jugendhilfeausschusses Erik Gührs, für den Neubau der „Falkenburg“ eingesetzt, nachdem der vorherige Standort aufgund von baurechtlichen Gründen geschlossen werden mußte.. Ich fordere die neue Lichtenberger Jugendstadträtin Frau Emmrich auf, schnell das Gespräch mit den Falken zu suchen und zu klären, welche Maßnahmen in Lichtenberg ggf. ergriffen werden müssen.


28.10.2011 Wiedereröffnung der AWO-Begegnungsstätte Lichtenberg

Nach umfassender Verschönerung wurde am 28. Oktober die AWO-Begegnungsstätte Lichtenberg in der Margaretenstraße wiedereröffnet. Künftig soll es dort wieder ein großes Angebot an sozialen und Freizeitaktivitäten für Jung und Alt geben. Besonders die ehrenamtlichen Mitglieder der Interessengemeinschaft “Margaretentreff” haben sich in der Vergangenheit vehement für den Erhalt und die Wiederbelebung der Begegnungsstätte eingesetzt. Dafür danke ich ihnen herzlich!