31.01.2012 Wiedereröffnung der Schwimmhalle Sewanstraße

Am 30. Januar habe ich als Abgeordneter für Friedrichsfelde an der Wiedereröffnung der Schwimmhalle in der Sewanstraße 229 teilgenommen. Die Schwimmhalle wurde in den letzten Jahren umfassend saniert und steht den Friedrichsfeldern ab jetzt wieder zur Verfügung.

Leider kam es bei der Sanierung auf Grund von Änderungen in den Bauplänen mehrfach zu Verzögerungen, so dass der Termin der Wiedereröffnung mehrfach verschoben werden musste. Umso mehr freue ich mich, dass es in Friedrichsfelde nunmehr wieder eine moderne und leistungsfähige Schwimmhalle gibt.

25.01.2012 Ausbau einer leistungsfähigen Wirtschaft für mehr gute Arbeit in Berlin, Berlin, Industriestadt der Moderne

Berlin hat sich in den letzten Jahren wirtschaftlich sehr gut entwickelt. Die Industrie und das Baugewerbe verzeichnen deutliche Umsatzsteigerungen. Die Tourismuswirtschaft ist weiterhin auf Wachstumskurs. Auch das Gastgewerbe und der Handel profitieren davon. Weitere positive Impulse ergeben sich aus vielen Unternehmensgründungen, insbesondere im Bereich der Kreativwirtschaft. Allein in den ersten neun Monaten des vergangenen Jahres gründeten sich zusätzlich 11.200 neue Unternehmen in Berlin. Die Arbeitslosenquote hat sich von 19 % in 2005 auf aktuell 12,3% verringert. Dies ist der niedrigste Stand seit 1996. Gleichzeitig hat sich die Zahl der Erwerbstätigen erhöht. Die SPD-Fraktion hat in der Vergangenheit viele wesentliche Impulse für diese positive Wirtschaftsentwicklung in Berlin gesetzt. Vor allem mit der Neuordnung der Wirtschaftsförderung, der Neuaufstellung der Investitionsbank und dem aktiven Flächenmanagement, haben wir die richtigen Rahmenbedingungen geschaffen. In den nächsten 5 Jahren wollen wir an dem Erfolgskurs unserer Wirtschaftspolitik festhalten. Weiterlesen…

20.01.2012 Parlamentsrede am 12. Januar 2012

Thema sind die Flugrouten des neuen Flughafens:

15.01.2012 Thema Ausschreibung der Berliner S-Bahn in der Abendschau

10.01.2012 Lange Nacht der Politik im Rathaus Lichtenberg

Am Freitag, dem 13. Januar 2012, ab 18.00 Uhr ist es wieder soweit: Im Rathaus Lichtenberg findet die Lange Nacht der Politik statt. Auch die Fraktion der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung stellt im Raum 13 sich und ihre Arbeit vor; bei einem Gewinnspiel winken attraktive Preise wie eine Führung durchs Abgeordnetenhaus. Mich können Sie zwischen 20 und 22 Uhr in Raum 13 treffen. Ich freue mich auf einen spannenden Abend!

08.01.2012 Ab 16. Januar: Erleichterung für die Fahrgäste der S3

Für die Nutzerinnen und Nutzer der S3 gibt es endlich auch einmal gute Nachrichten: Ab 16. Januar wird es endlich möglich sein, am jetzigen Endbahnhof Ostkreuz sowohl stadteinwärts als auch stadtauswärts
umzusteigen, Treppen steigen zu müssen. Wie mir S-Bahn-Chef Peter Buchner versicherte, werden die für ein bahnsteiggleiches Umsteigen notwendigen signaltechnischen Arbeiten bis zum 15. Januar abgeschlossen. Stadteinwärts ist dafür allerdings ein Umweg über Nöldnerplatz notwendig, der die Fahrzeit verlängert. Grund für die Einschränkungen auf der S3, die noch bis 2016 dauern sollen, sind umfangreiche Baumaßnahmen zwischen Ostkreuz und Ostbahnhof. Künftig sollen alle Züge stadteinwärts von einem Bahnsteig verkehren, stadtauswärts vom anderen.

Obwohl das künftig mögliche bahnsteiggleiche Umsteigen eine Erleichterung für die Fahrgäste der S3 bedeutet, ist die Situation natürlich immer noch nicht zufriedenstellend. Vor allem im Berufsverkehr kommt es immer wieder vor, dass die Züge am Ostkreuz bereits überfüllt sind, so dass die Fahrgäste der S3 gar nicht mehr hineinpassen. Auch hier werde ich das Gespräch mit Herrn Buchner suchen und ihn bitten zu prüfen, ob Abhilfe geschaffen werden kann.