25.01.2012 Ausbau einer leistungsfähigen Wirtschaft für mehr gute Arbeit in Berlin, Berlin, Industriestadt der Moderne

Berlin hat sich in den letzten Jahren wirtschaftlich sehr gut entwickelt. Die Industrie und das Baugewerbe verzeichnen deutliche Umsatzsteigerungen. Die Tourismuswirtschaft ist weiterhin auf Wachstumskurs. Auch das Gastgewerbe und der Handel profitieren davon. Weitere positive Impulse ergeben sich aus vielen Unternehmensgründungen, insbesondere im Bereich der Kreativwirtschaft. Allein in den ersten neun Monaten des vergangenen Jahres gründeten sich zusätzlich 11.200 neue Unternehmen in Berlin. Die Arbeitslosenquote hat sich von 19 % in 2005 auf aktuell 12,3% verringert. Dies ist der niedrigste Stand seit 1996. Gleichzeitig hat sich die Zahl der Erwerbstätigen erhöht. Die SPD-Fraktion hat in der Vergangenheit viele wesentliche Impulse für diese positive Wirtschaftsentwicklung in Berlin gesetzt. Vor allem mit der Neuordnung der Wirtschaftsförderung, der Neuaufstellung der Investitionsbank und dem aktiven Flächenmanagement, haben wir die richtigen Rahmenbedingungen geschaffen. In den nächsten 5 Jahren wollen wir an dem Erfolgskurs unserer Wirtschaftspolitik festhalten. Weiterlesen…

20.01.2012 Parlamentsrede am 12. Januar 2012

Thema sind die Flugrouten des neuen Flughafens:

15.01.2012 Thema Ausschreibung der Berliner S-Bahn in der Abendschau

10.01.2012 Lange Nacht der Politik im Rathaus Lichtenberg

Am Freitag, dem 13. Januar 2012, ab 18.00 Uhr ist es wieder soweit: Im Rathaus Lichtenberg findet die Lange Nacht der Politik statt. Auch die Fraktion der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung stellt im Raum 13 sich und ihre Arbeit vor; bei einem Gewinnspiel winken attraktive Preise wie eine Führung durchs Abgeordnetenhaus. Mich können Sie zwischen 20 und 22 Uhr in Raum 13 treffen. Ich freue mich auf einen spannenden Abend!

08.01.2012 Ab 16. Januar: Erleichterung für die Fahrgäste der S3

Für die Nutzerinnen und Nutzer der S3 gibt es endlich auch einmal gute Nachrichten: Ab 16. Januar wird es endlich möglich sein, am jetzigen Endbahnhof Ostkreuz sowohl stadteinwärts als auch stadtauswärts
umzusteigen, Treppen steigen zu müssen. Wie mir S-Bahn-Chef Peter Buchner versicherte, werden die für ein bahnsteiggleiches Umsteigen notwendigen signaltechnischen Arbeiten bis zum 15. Januar abgeschlossen. Stadteinwärts ist dafür allerdings ein Umweg über Nöldnerplatz notwendig, der die Fahrzeit verlängert. Grund für die Einschränkungen auf der S3, die noch bis 2016 dauern sollen, sind umfangreiche Baumaßnahmen zwischen Ostkreuz und Ostbahnhof. Künftig sollen alle Züge stadteinwärts von einem Bahnsteig verkehren, stadtauswärts vom anderen.

Obwohl das künftig mögliche bahnsteiggleiche Umsteigen eine Erleichterung für die Fahrgäste der S3 bedeutet, ist die Situation natürlich immer noch nicht zufriedenstellend. Vor allem im Berufsverkehr kommt es immer wieder vor, dass die Züge am Ostkreuz bereits überfüllt sind, so dass die Fahrgäste der S3 gar nicht mehr hineinpassen. Auch hier werde ich das Gespräch mit Herrn Buchner suchen und ihn bitten zu prüfen, ob Abhilfe geschaffen werden kann.

22.12.2011 Frohe Weihnachten

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich wünsche Ihnen besinnliche und erholsame Weihnachtsfeiertage und einen guten Start in ein erfolgreiches Jahr 2012! Auch zwischen den Weihnachtsfeiertagen und dem Jahresbeginn bin ich für Ihre Anliegen erreichbar.

Meine diesjährige Weihnachtsspende ging an Mut gGmbH. Mut betreut Obdachlose und Menschen mit Wohnungsnot mit Essensausgabe, Kleiderkammer, Unterstützung und Begeleitung bei Ämtern und Verwaltung, mit ärztlicher und zahnärztlicher Betreung. Gemeinsam mit den Gewerbetreibenden des Weitlingkiezes sammeln engagierte Bürgerinnen und Bürger jährlich Spenden für einen guten Zweck.

Herzliche Grüße

Ihr Ole Kreins

15.12.2011 Pressemitteilung zum erneuten S-Bahn-Chaos

Der Winter hat noch nicht richtig begonnen, schon ist das S-Bahn-Chaos zurück. Angesichts des Totalausfalls des S-Bahnnetzes aufgrund einer Störung im elektronischen Stellwerk Halensee habe ich eine Pressemitteilung veröffentlicht, die Sie hier nachlesen können.

12.12.2011 Kurzfristige Einschränkungen für Fahrgäste der S-Bahn-Linie S3

Die S-Bahn hat in der neuesten Ausgabe ihrer Zeitschrift “punkt 3″bekannt gegeben, dass Fahrgäste der S3 kurzfristig mit größeren Einschränkungen im Verkehr rechnen müssen als geplant.

Ab dem 12. Dezember endet die S3 vier Jahre lang am Bahnhof Ostkreuz. Ursprünglich war vorgesehen, den Fahrgästen ein bahnsteiggleiches Umsteigen am Ostkreuz zu ermöglichen. Jetzt erklärt die S-Bahn, dass aufgrund von Verzögerungen im Bauablauf für mindestens vier Wochen ein Bahnsteigwechsel nötig sein wird. Insbesondere mobilitätseingeschränkte Fahrgäste sind so zu langen Umwegen gezwungen.

Ich habe deshalb einen Brief an S-Bahn-Geschäftsführer Peter Buchner geschrieben, in dem ich ihn u.a. frage, was die Ursache für diese kurzfristige Einschränkung ist und ob er weitere unangenehme Überraschungen für die Fahrgäste der S3 künftig ausschließen kann. Den Brief können Sie hier lesen. Ich hoffe auf eine schnelle Antwort!

e

09.12.2011 Erste Rede zum Thema S-Bahn im Abgeordnetenhaus

05.12.2011 Sigmar Gabriel erneut Parteivorsitzender

Sigmar Gabriel ist auf dem SPD-Bundesparteitag erneut zum Parteivorsitzenden gewählt worden. Er erhielt 91.6 Prozent der abgegebenen Stimmen und damit ein ähnlich gutes Ergebnis wie vor zwei Jahren beim Parteitag in Dresden. Gabriels Stellvertreter Hannelore Kraft, Olaf Scholz, Manuela Schwesig und Klaus Wowereit wurden alle im Amt bestätigt. Neu als stellvertretende Vorsitzende wurde Aydan Özoguz gewählt.

Bereits zuvor hatte der Bundesparteitag Anträge zur Parteireform und zur Zukunft Europas verabschiedet. Die Resolution „Für Vielfalt und gegen Rechtsextremismus“, in der u.a. die Forderung der SPD nach einem NPD-Verbot bekräftigt wird, wurde einstimmig angenommen.